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Heinrich Aller MdL
Heinrich Aller MdL

17. Oktober 2011: SPD-Politiker begrüßt Besuch von Verkehrsminister Bode: Aller hofft auf Kurskorrektur des Landes beim Brückenkonzept

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinrich Aller hofft auf eine Kurskorrektur in der Haltung des niedersächsischen Verkehrsministeriums. „Es wäre zu begrüßen, wenn Minister Bode beim angekündigten Ortstermin mehr Verständnis und Unterstützung für die Seelzer Belange signalisieren könnte“, erklärte der Abgeordnete und Ratsherr im Vorfeld des Ministerbesuchs am kommenden Mittwoch.

Seit 2008 habe er versucht, das Niedersächsische Verkehrsministerium von einer vorausschauenden, abgestimmten und wirtschaftlichen Planung für den Verkehrsknoten L390/B441 und die damit zusammenhängenden Brückenbauwerke über die Bahn und den Zweigkanal zu überzeugen.

In drei parlamentarischen Anfragen hat er in den Jahren 2008, 2009 und 2010 den dringenden Handlungsbedarf und die absehbaren Folgen einer unkoordinierten Vorgehensweise kritisiert. Der noch von Verkehrsminister Hirche verneinte dringende Bedarf von Brückensanierungen im Zuge der L 390 sei durch die plötzliche Sperrungen der Eisenbahn- und Kanalbrücke für den Schwerlastverkehr ad absurdum geführt worden. Dennoch habe auch Verkehrsminister Bode trotz der anstehenden gewaltigen Bauinvestitionen in Seelzer Brücken, Landes- und Bundesstraßen an der Position seines Vorgängers festgehalten.

Auch nach dem sogenannten Brückengipfel, bei dem im November 2009 alle zu-ständigen Behörden von Bund, Land und Kommunen und Vertreterinnen und Vertreter der Politik im Seelzer Rathaus erörtert hatten, seien gewichtige Argumente aus Seelzer Sicht nicht berücksichtigt worden. Dies sei durch seine Anfragen und die Ministerantworten dokumentiert. So habe Minister Bode in seiner Antwort aus dem November 2009 festgestellt: „Die Landesregierung kann nur für die ihr obliegenden Bauvorhaben Prioritäten, Zeitrahmen und Kostenschätzungen benennen. Im Raum Seelze ist dies der Ersatzneubau der Brücke über die Eisenbahn im Zuge der L 390. Nach dem aktuellen planerischen Stand sind dafür als Landesanteil rd. sechs Millionen Euro veranschlagt. Ziel ist es, möglichst im Jahr 2012 mit dem Bau zu beginnen.“

Mit der Konkretisierung der Pläne für die Eisenbahnbrücke sind in diesem Jahr zahlreiche Fragen und berechtigte Kritik formuliert worden. Bei einer vernünftigen Abstimmung hätten sie vorher geklärt werden können. Vor allem der ursprüngliche Plan einer Vollsperrrung müsse vom Tisch, meint Aller. Es wäre gut, wenn Minister Bode sich bei seinem Ortstermin auch mit Blick auf die anstehenden Baumaßnahmen und Millioneninvestitionen in Brücken, Landes- und Bundesstraße korrigieren könnte. Der Verkehrsknoten L390/B441 umfasse eben mehr als nur das Projekt Eisenbahnbrücke. Hier werde über ein wichtiges Stück Seelzer Zukunftspolitik entschieden. Für den Ministertermin hat Aller der Stadt noch einmal eine Dokumentation seiner parlamentarischen Initiativen zur Verfügung gestellt.

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