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Bereisung Seelze

18. Oktober 2012: Verkehrsexperten der SPD-Landtagsfraktion auf dem Seelzer „Brückengipfel“ | Lies: Verkehrsministerium hat bei Koordinierung der großen Verkehrs- und Brückeninvestitionen in Seelze versagt

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„Offenkundig hat das niedersächsische Verkehrsministerium bei der Koordinierung der großen Investitionen in Straßen und Brücken im Zuge des Verkehrsknotens L390 / B441 versagt. Dass die zuständige Straßenverkehrsbehörde Nienburg einer Einladung des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Heinrich Aller zu einem Ortstermin mit den Verkehrsexperten der SPD-Landtagsabgeordneten nicht gefolgt ist, spricht für sich.“

Olaf Lies MdL, der im Kabinett des SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil als Minister für Wirtschaft und Verkehr benannt ist, zeigte sich nach einer intensiven Unterrichtung über die Verkehrslage in Seelze durch Bürgermeister Detlef Schallhorn erstaunt über erhebliche Mängel in der Einschätzung der Probleme, die sich für die Stadt Seelze aktuell durch die Brückensperrung der DB-Brücke an der L390 ergeben.

Hätte das Verkehrsministerium rechtzeitig die deutlichen Hinweise aufgegriffen, die der örtliche Abgeordnete Heinrich Aller aus Seelze durch Anfragen an die Landesregierung detailliert vortragen hat, hätte vieles sinnvoller und wirtschaftlich abgestimmt und geplant werden können. Bürgermeister Schallhorn hatte in seinem Vortrag im Rathaus auf die besondere Lage der Stadt Seelze hingewiesen. Seelze sei quasi eine „Brückenstadt“: Wichtige Verkehrsadern verliefen über Brücken oder Unterführungen. Mit der Sperrung der DB-Brücke werde jetzt deutlich, dass die Stadt Seelze mit ihrem Generalverkehrsplan dort an Grenzen stoße, wo Probleme durch Straßen und Brücken in der Zuständigkeit überörtlicher Verkehrsträger lägen. Es sei absehbar, dass nach der Eisenbahnbrücke bei weiteren Brücken, die bereits heute „abgelastet“ seien, über kurz oder lang erhebliche Sanierungsmaßnahmen folgen müssten.

Als ein Szenario, das sich in Seelze und den angerenzenden Städten niemand wünsche, bezeichneten Heinrich Aller, der zu der Informationsveranstaltung eingeladen hatte, und Claudia Schüssler, SPD-Landtagskandidatin aus Seelze, ein anhaltendes Hochwasser mit Sperrungen der Stöckener Straße in Letter und der Garbsener Landstraße in Seelze. „Für diesen Fall haben wir keinen Plan B“, stellte Bürgermeister Schallhorn fest.

Christian Seeländer, Mitarbeiter des Konzernbevollmächtigten der DB Nord, machte deutlich, wie wichtig die Einhaltung der angepeilten Sperrung der Ost-West-Strecke zum Einbau der neuen Eisenbahnbrücke sei. Andernfalls müsste ein weiterer Antrag auf neue Sperrungen gestellt werden. Für diesen Fall wäre eine Sperrung der L390 um mindestens ein weiteres Jahr unvermeidlich. Zu kompliziert seien die Abstimmungen in den überregionalen Fahrplänen mit bundesweiten Auswirkungen auch bei Nachtverkehren.

Stellvertretend für die Initiative Hermannstal unterbreitete Magnus Willeke den SPD-Abgeordneten eine Liste von Beschwerden. Viele Anlieger seien enttäuscht, dass verbindliche Zusagen aus den Verhandlungen mit der Straßenbauverhandlung während der Planungsphase nicht umgesetzt worden seien. Besonders bedauerlich sei, dass gerade die Schulwegsicherung entlang der Kanalstraße sträflich vernachlässig worden sei. Dies treffe zusammen mit völlig unzureichender Beleuchtung im Baustellenbereich. Hier seien in der dunklen Jahreszeit vor allem die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Radfahrer benachteiligt. Als besonders schwerwiegend bezeichnen Anlieger, dass sich die provisorischen Umleitungen wie Hermannstal, Vor den Specken und Werftstraße binnen kurzer Zeit als Schleichwege für den PKW- und LKW-Verkehr „rund um die Uhr“ entwickelt hätten. Willeke moniert, dass die zuständigen Vertreter für die Baumaßnahmen auch die Verabredung nicht eingehalten haben, ihn als Ansprechpartner vor Ort zu akzeptieren.

In einer Nachbesprechung zu dem Ortstermin in Seelze und einem Anschlusstermin in Barsinghausen, verabredeten Heinrich Aller und die Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, die Erkenntnisse aus der aktuellen Entwicklung aufzuarbeiten und im Landtag zur Sprache zu bringen. „Adressat für Verbesserungsvorschläge ist für uns eindeutig der zuständige Minister!“ – er müsse dafür sorgen, dass Dienststellen des Bundes, des Landes, der Bahn und der kommunalen Ebene optimal zusammenarbeiten. Aller lobte dabei die Bahn, die sich trotz der schwierigen Situation an der Baustelle gesprächsbereit gezeigt habe. Die Beschwerden der Anlieger lägen allerdings alle in der Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde des Landes – die müsse jetzt unverzüglich handeln.

Bereisung in Seelze
Heinrich Aller MdL (l.), Wirtschaftsministerkandidat Olaf Lies (r.) und Landtagskandidatin Claudia Schüßler (m.) gemeinsam mit den Kollegen aus dem Landtag auf der Eisenbahnbrücke in Seelze - hier erklärt gerade Magnus Willeke als Vertreter der Bürgerinitiative Hermannstal den Sachstand.

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