Oettinger hält Zusage an SPD-Landtagsabgeordneten Aller ein: Mitglieder des Europa-Ausschusses treffen Kommissar in Brüssel

„Das Treffen mit Kommissar Günther Oettinger wird sicher einer der Höhepunkte der Arbeitsreise des Europaausschusses des Niedersächsischen Landtages nach Brüssel“, ist sich der SPD-Landtagsabgeordnete Heinrich Aller sicher. Er hatte das Treffen anlässlich einer Vortragsveranstaltung mit dem europäischen Energie-Kommissar im Niedersächsischen Landtag angeregt. Spontan hatte der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg ein Treffen im Rahmen der Reise vom 17. - 19. Mai in Aussicht gestellt.

Niedersachsen sei wohl das interessante Bundesland für die aktuelle Energiedebatte waren sich Oettinger und Aller einig. Die Abkehr von der Kernenergie und der zügige Auf- und Ausbau regenerativer Energien und die Frage der Endlagerung werden denn auch zentrale Themen sein. Zu den weiteren Themen, die der Ausschuss mit Experten in Brüssel diskutieren wird, zählen die „Finanzmarkregulierung“, „Dienstleistungskonzession“ und die „Europäische Kohäsionspolitik“. Da die Bundesländer für die Medienpolitik zuständig seien, stehen auch Kontakte mit der Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien auf dem Programm. Die Abgeordneten erwarten drei Arbeitstage in der europäischen Hauptstadt: „Wir wollen für Niedersachsen eine starke Stimme in Europa sein.“, so Aller – deswegen sei es wichtig, dass sich die Abgeordneten von Zeit zu Zeit vor Ort in Brüssel informierten.