Am kommenden Montag, dem 8. Mai 2006, besuchen die Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen die Stadt Seelze. Unter Leitung des örtlichen Landtagsabgeordneten Heinrich Aller, MdL wollen sich die Politikerinnen und Politiker vor Ort über Finanzierungsmodelle für öffenlich-private Investitionen informieren. Dafür stehen eine Reihe Fachleute zum Gespräch zur Verfügung.

Hintergrund für das besondere Interesse der Abgeordneten am Thema PPP ist die angespannte Lage der öffentlichen Haushalte. Um Investitionen zu ermöglichen und staatliche Aufgabenwahrnehmung zu gewährleisten, müssen neue Wege gegangen werden. Die Stadt Seelze ist Pionierin im Bereich Public Private Partnership: Unter anderem der Neubau des Rathauses und die laufende Schulsanierung wurden so finanziert.

Was bedeutet Public Private Partnership - kurz PPP - konkret? Für öffentliche Investitionen - oft im Bereich des Neubaus oder der Sanierung von öffentlichen Gebäuden - wird privates Kapital eingebracht und damit in einer öffentlich-privaten Partnerschaft eine Investition getätigt. Privatisierung läuft damit nicht materiell, sondern funktionell: Statt voll zu privatisieren, bleiben Aufgaben in öffentlicher Hand und werden mit privatem Kapital unterstützt. Über die verschiedenen Umsetzungsmöglichkeiten wollen sich die Abgeordneten in Seelze informieren.