Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

…heißt ein altes Sprichwort. Auf dem „kleinen Parteitag“ hat Christian Wulff erste Andeutungen gemacht. Nur so richtig haben CDU, FDP, Wählerinnen und Wähler und die Medien Niedersachsen noch nicht gemerkt, was so sicher kommen wird, wie das Amen in der Kirche. Wulff führt sie alle vor. Er ist der einzige CDU-Regierungschef, der nach deftigen Verlusten seiner Partei in Niedersachsen ohne großes Koalitionsgetöse zum Tagesgeschäft übergehen konnte. CDU und FDP haben zwar rund 500.000 Stimmen verloren. Für die Mehrheit hat es aber noch einmal gereicht. Der „Linken“ sei Dank, wird Wulff sich gedacht haben. Nicht dem Einbruch der CDU in Hessen, Niedersachsen und Hamburg gilt das Medieninteresse. Nein, allenthalben wird über die neue Farbenlehre diskutiert. Doch Wulff weiß: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Regierungsbildung und Regierungserklärung wurden deshalb erst einmal auf ein bröckeliges personelles und politisches Fundament gestellt. Die „Loser“ der letzten Wahlperiode – allen voran Hirche, Sander, Busemann, Stratmann, Heister-Neumann und Schünemann - dürfen vorerst weitermachen. Der Koalitionsvertrag wird ohne Esprit schon deshalb schnell vereinbart, damit die in den Regierungsparteien aufkommende Personaldebatte weggedrückt werden kann. Wulff will keine offene Diskussion über die zahllosen kritischen Fragen danach, wie denn die modernste, tollste, erfolgreichste Landesregierung derart abgestraft worden ist.

Trotzdem weiß er um die Schwächen seiner Koalition. Mit demselben Personal kann die CDU 2013 nicht noch einmal antreten. Deshalb wird das Kabinett spätestens Mitte der Wahlperiode einem „Face-Lifting“ unterzogen werden. Viele der neuen alten Ministerinnen und Minister haben nur noch einen Zeitvertrag. Fest steht auch, dass Wulff sich unabhängiger von der FDP machen wird. Flexibilität und freie Auswahl für die CDU: FDP oder Grüne – oder eben auch Jamaika. Hauptsache die SPD bleibt isoliert. Wir werden dafür sorgen, dass diese Strategie nicht aufgeht.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!

Ihr Heinrich Aller, MdL