Kolumne vom 17.09.07

Von Hannover nach Brüssel und zurück

3 Tage in Brüssel: Zu Beginn dieser Woche bin ich zusammen mit dem Haushaltsausschuss des Landtages in Brüssel. Nicht etwa auf Urlaubstour, sondern für Niedersachsen sind wir unterwegs. Wir fahren dorthin, weil auf europäischer Ebene vieles entschieden wird, was direkte Auswirkungen auf unser Land hat. Gerade deswegen ist es wichtig, dass niedersächsische Interessen in Brüssel stark vertreten werden. Dazu gehört ein stetiger Dialog.

Mehr Einfluss als viele glauben: Im Europäischen Parlament werden viele Entscheidungen getroffen, die unseren Alltag beeinflussen. Gerade wenn es um Geld geht: Beim Thema Steuerharmonisierung ist der Landeshaushalt direkt betroffen - und damit alle Bereiche, in die Niedersachsen investiert: In Schulen, Hochschulen, Wirtschaftsförderung und vieles mehr. Und die Wirtschaft ist direkt betroffen. Beispiel VW: Europa will das VW-Gesetz abschaffen, dass die Arbeitsplätze in Niedersachsen über Jahrzehnte garantiert hat. Hier braucht es ein gemeinsames Vorgehen, um niedersächsische Interessen - und damit Arbeitsplätze - zu sichern.

Investitionen für Niedersachsen: Doch auch auf einem anderen Feld ist europäische Politik entscheidend für die Entwicklungen in den niedersächsischen Regionen. Ziel-1, Ziel-2, ESF, EFRE, ELER sind die Stichworte für die umfangreichen EU-Förderprogramme. Damit werden in Niedersachsen große Investitionen, beispielsweise in Forschung und Entwicklung, erst möglich. Nur wer sich für sein Land engagiert, lenkt Mittel in die Region. Gerade deswegen ist es wichtig, in Brüssel präsent zu sein.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!

Ihr Heinrich Aller, MdL