Wer darf mit wem?

Wie glaubwürdig sind eigentlich die politischen Moralprediger? Sie fordern von der SPD politische Glaubwürdigkeit und werden von Tag zu Tag selbst unglaubwürdiger. Mit Wort und BILD haben ganze Kohorten von Scheinheiligen auf Kurt Beck und die SPD eingedroschen, obwohl sie die neue Realität nach den Wahlen in Hessen, Niedersachsen, Hamburg und Bayern in der politischen Farbenlehre längst erkannt hatten. Mit dem Kurswechsel in Hessen hätten Beck und die SPD ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt. Keine Frage – Zeitpunkt, Art und Weise kann man kritisieren. Im Kern geht es jedoch um die Frage, ob sich die SPD auf Dauer politisch isolieren lassen will. Kurzfristig schien es, als drohe ein Dammbruch. So massiv warfen sich eine konservative Allianz aus CDU, CSU, FDP und moralisierenden Medien einer angeblich so neuen Entwicklung entgegen.

Allmählich dämmert es wohl einigen Strategen. Offen ist nämlich die Frage, wessen Glaubwürdigkeit am Ende des Tages auf dem Spiel steht! Beck hat sich erklärt. Der SPD-Vorstand und Parteirat haben mit überwältigen Mehrheiten Position bezogen. Ypsilanti musste die Konsequenzen ziehen. – Doch die Diskussion wird weiter gehen. Aber die Frage nach der Glaubwürdigkeit wird jetzt auch anderen zu stellen sein: Da kann sich ein Koch aufs Weitermachen einrichten, der seine Landtagswahl verloren und keine Regierungsmehrheit zustande bringt. Das ist derselbe Koch, dem die Medien den millionenschweren Parteispendenskandal haben durchgehen lassen haben.

Es ist eine Allianz der Scheinheiligen, die in den Redaktionen der Medien mit unterschiedlicher Elle messen. Traurig nur, dass immer wieder die SPD den Prügelknaben spielen muss. Wie glaubwürdig sind eigentlich die Darmstädter Abgeordnete, die heimtückische Gegenstimme in Schleswig-Holstein oder die anonymen Steigbügelhalter, die seinerzeit Ernst Albrecht an die Macht gebracht haben? Warum geben sie nicht einfach unter dem Beifall der Medien ihr Mandat an die SPD zurück, ohne die sie niemals Abgeordnete geworden wären?

Am Ende haben Beck und die SPD doch Recht: Die SPD will und wird weiter Politik gestalten. Deshalb muss sich die SPD dem Kartell auf Regierungsmacht rechts von der Mitte widersetzen. Sie darf sich nicht auf Dauer von scheinheiligen Allianzen und durch Tabuisierung von Koalitionen an Regierungsbildungen hindern lassen. Klar ist jedoch: Wer mit den Sozialdemokraten regieren will, muss die SPD-Programmatik akzeptieren und sich zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft bekennen.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!

Ihr Heinrich Aller, MdL