Kolumne vom 08.10.07

Besser machen

Nichts ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden kann. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Sie gilt auch für die Hartz IV – Gesetzgebung. Unbestritten ist von Befürwortern und Kritikern, dass die Schröder-Reformen im Kern richtig und notwendig waren. Jetzt ist die Zeit für Feinabstimmungen gekommen. Das sieht auch die große Mehrheit der Deutschen so!

Alle Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Fiskaldaten sprechen dafür, grundsätzlich Kurs zu halten und den Standort Deutschland für die Zukunft stabil und solide zu positionieren. – Eben weil das so sein soll, gilt es auch die eigene Politik immer wieder auf den Prüfstand zu stellen. Eine soziale Marktwirtschaft muss in der Lage sein, die eigenen Instrumente, Gesetze und Ziele auf ihre Stimmigkeit zu überprüfen.

Das gilt auch für Hartz IV. „Fordern und Fördern“ – diese Gleichung hat überzeugt und mehrheitlich Akzeptanz gefunden. Die Forderungen an die Arbeitnehmer und Versicherten wurden umgesetzt. Bei der Förderung, d.h. vor allem bei den Arbeitsplätzen für Lebensältere und Leistungen für langjährig Versicherte, gibt es Nachbesserungsbedarf. Ich bin dafür, dass die Gerechtigkeitslücke geschlossen wird. Die SPD mit Kurt Beck tun gut daran, die Schröderpolitik weiterzuentwickeln und mit Zustimmung der großen Mehrheit der Deutschen neu zu justieren.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!

Ihr Heinrich Aller, MdL