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Zum Tagesordnungspunkt: Streit um NORD/LB-Aufsichtsratsposten konstruktiv lösen, Region Braunschweig stärken - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/2606 Herr Präsident, ich bedanke mich für das Kompliment. Bei dem alter würde ich alle...

Zum Tagesordnungspunkt: WM 2006 als Chance nutzen: Neue Wege gehen und Niedersachsen innovativ präsentieren - Antrag der Fraktion der FDP - Drs.15/2556 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestern - 136 Tage, 7 Stunden und 25 Minuten vor Beginn...

Zum Tagesordnungspunkt: Wennemer-Kapitalismus - Die soziale Marktwirtschaft steht auf dem Spiel - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/2448 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es muss in diesem Haus aufgefallen sein, dass Herr Matthiesen von de...

Zum Tagesordnungspunkt: Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2006 - Berichterstattung zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2006 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich ha...

Zum Tagesordnungspunkt: Keine neuen Tricksereien im Haushalt - Nicht veranschlagungsreife LKH-Erlöse führen zur Verfassungswidrigkeit des Haushaltsplanentwurfs - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/ 2236 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! I...

Zum Tagesordnungspunkt: Programmierte Wählertäuschung: Christian Wulff muss mit Ehrlichkeit und Offenheit vor die niedersächsischen Wählerinnen und Wähler treten und finanzielle Wirkungen für den Landeshaushalt vor der Bundestagswahl benennen - Antra...

Zum Tagesordnungspunkt: Finanzminister verstößt gegen Amtspflichten - Niedersachsen verliert bei Bankenfällen Millionen - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/1824 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 15/1986 Herr ...

Zum Tagesordnungspunkt: Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Norddeutsche Landesbank - Girozentrale - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs...

Zum Tagesordnungspunkt: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2005 (Nachtragshaushaltsgesetz 2005) - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 15/1761 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 15/1810 ...

Zum Tagesordnungspunkt: Steuerbetrug bekämpfen, Steuergerechtigkeit herstellen, Finanzämter stärken - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/1406 - Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/1647 - Beschlussempfehlung des Ausschusses...