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Heinrich Aller
09. Mai 2008
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Die SPD wertet die dramatischen Einbrüche bei den letzten Wahlen als Warnsignal an alle demokratischen Parteien. Es dürfe nicht soweit kommen, dass die Nichtwähler über politische Mehrheiten entscheiden. Ohne überzeugende politische Botschaften ist jedoch ein Wahlkampf nicht zu gewinnen. Ohne motivierte Mitglieder, eine leistungsfähige Infrastruktur der Partei, eine Verankerung in wichtigen gesellschaftlichen Gruppen und ein tragfähiges Modell aus ehrenamtlichen und professionellen Aktivitäten ist in der heutigen Zeit kein Wahlkampf mehr zu gewinnen. Noch so gute Wahlprogramme allein garantieren keine hohe Wahlbeteiligung oder gar Wählerstimmen für Kandidatinnen, Kandidaten oder die Partei.

Die SPD in der Region Hannover hat am Montag in einer sehr offenen und ehrlichen Diskussion das Ergebnis der Landtagswahl bewertet. Die Wählerinnen und Wähler wollen vor allem wissen, WARUM sie wählen sollen. Erst dann entscheiden sie sich, OB und WEN sie wählen werden! Eine "Kleine Kommission" unter Leitung der stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Sigrid Leuschner, MdL, hatte in einem aufwendigen Verfahren die Stärken und Schwächen im Landtagswahlkampf analysiert. Als Basis dienten Daten und Fakten, aber auch Einschätzungen der Wahlkampfkommissionen in den zwölf Wahlkreisen der Region.

Die SPD in der Region Hannover hat sich mit dem vorgelegten Bericht und der Diskussion im Unterbezirksbeirat auch auf die bevorstehen Debatten um die künftige Organisationsstruktur der SPD in Niedersachsen vorbereitet. "Moderne Wahlkämpfe brauchen neue Instrumente für die heiße Wahlkampfphase. Am Ende ist jedoch entscheidend", so Sigrid Leuschner, "ob es gelingt, die eigenen Mitglieder zu mobilisieren, fehlendes Geld durch ehrenamtlichen Einsatz zu ersetzen und das Zusammenspiel zwischen zentraler Wahlkampfführung und dezentralen so erfolgreich zu organisieren, dass die zentralen Themen bürgernah vermittelt werden." Genau das werde unter den gegebenen Umständen immer schwieriger. Das Thema Gerechtigkeit im Landtagswahlkampf in den Mittelpunkt zu stellen, sei richtig gewesen. Die eigenen Mitglieder fühlten sich besser angesprochen als in andren Wahlkämpfen.

Problematisch sei der Wechsel vom Motto "niedersachsengerechter" auf den Slogan "Gerechtigkeit kommt wieder" gewesen, fasste der Unterbezirksvorsitzende Heinrich Aller , MdL, einen wichtigen Kritikpunkt an der zentralen Wahlkampfführung zusammen. Zwar seien die Themen und Mindestlohn und Bildung hervorragen transportiert worden. Statt jedoch die Niedersachsenkampagne gegen Wulffs ungerechte Politik konsequent durchzuhalten, sei es in der Endphase nicht gelungen, die SPD als die überzeugende Alternative zu präsentieren. Die Tatsache, dass letztlich die CDU/FDP-Koalition trotz massiver Verluste fünf Jahre weiter regieren könne, sei zu einem hohen Maße der Wahlenthaltung anzulasten. "Um künftig Wahlen zu gewinnen, müssen wir mit klaren politischen Positionen die Wählerinnen und Wähler aus dem Lager der Nichtwähler neu motivieren. Glaubwürdigkeit und Vertrauen wollen hart erarbeitet sein. Deshalb gehe es auch nicht nur um wohlfeile Angebote für alle und jeden. "Gerechte Politik in einer fairen Gesellschaft schließt politische Verteilungskonflikte ausdrücklich nicht aus. Die aufgeklärten Wählerinnen und Wähler in der Mitte sehe ich durchaus an unserer Seite", fasste der Unterbezirksvorsitzende Heinrich Aller, MdL das Diskussionsergebnis zusammen.

Mit zwei konkreten Beschlüssen richtete der Unterbezirksbeirat als wichtigstes SPD-Gremium der Region zwischen den Parteitagen nach vorn: Einstimmig unterstützt wird eine "Strukturreform der SPD Niedersachsen" mit dem Ziel die vier bisher selbstständigen Bezirke Hannover, Braunschweig, Weser-Ems und Nord-Niedersachsen zu einem Landesbezirk Niedersachsen zusammenzuführen. Ein entsprechender Beschlussvorschlag trage in wichtigen Passagen die "Handschrift der SPD in der Region Hannover", die seit Jahren die Position vertritt, dass die SPD ein "Niedersachsenprofil" am besten durch einen einheitlichen Auftritt in der Landespolitik vermitteln könne. Ganz praktisch werde die SPD in der Region Hannover schon bald zu einer "Ideenbörse" einladen, in der die erfolgreichsten Wahlkampfaktivitäten aus den 12 Wahlkreisen vorgestellt werden. Sigrid Leuschner dazu: "Es wäre schade, wenn die vielen tollen Ideen bis zur nächsten Wahl verloren gingen. Wir müssen das Rad ja nicht ständig neu erfinden!"


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