Aller: „Berliner Parteitag signalisiert Siegeswillen und klares politisches Profil für das Wahljahr 2009!“ ­ SPD Region Hannover steht geschlossen hinter Steinmeier und Müntefering

„Mit seiner programmatischen Rede hat Frank-Walter Steinmeier weit über die Parteigrenzen hinaus gepunktet. Die Delegierten des Berliner Sonderparteitags hat er überzeugt. Die Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft sind eindeutig: Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier kann es, will es und er wird es!“ - auf diese knappe Formel hat der Vorsitzende der SPD Region Hannover, Heinrich Aller MdL, die zentrale Botschaft des Berliner Sonderparteitages gebracht.

„Wir stehen geschlossen hinter dem Tandem Steinmeier/Müntefering. Beide haben am Sonnabend mit präzisen Aussagen erste programmatisch Fixpunkte benannt, an denen sich die SPD programmatisch messen lassen will.“ Mit Geschlossenheit, Glaubwürdigkeit und Gradlinigkeit werde die SPD um jede Stimme kämpfen. Noch in der laufenden Wahlperiode stünden einige Punkte auf der Tagesordnung die gerade wegen der bevorstehenden Wahlkämpfe richtungweisend seien. Dazu gehörten Erbschaftssteuer, Mindestlohn, Laufzeiten für Kernkraftwerke oder auch Studiengebühren.

Hier werden die Alternativen zwischen SPD und CDU/CSU, zwischen Steinmeier und Merkel deutlich. Mit klaren Akzenten für Arbeit und Soziales, aktive Friedenspolitik, nachhaltige Klima- und Energielösungen und gleiche Chancen vor allem durch gleiche Bildungschancen werde die SPD um jede Stimme kämpfen und für eine hohe Wahlbeteiligung werben. Die von der niedersächsischen SPD für die kommenden Monate geplante Kampagne „Eintrittskarte Zukunft“ passe genau in die Zeit. Beim Thema Bildung sei die SPD „dicht bei Eltern, Lehrkräften und Studenten“, während CDU und FDP in Niedersachsen sich bundesweit immer stärker isolierten.

Der SPD-Kanzlerkandidat könne sich auf die Geschlossenheit und Unterstützung seiner Partei und ihren Vorsitzenden „Münte“ verlassen. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende bekomme mehr und mehr Druck: Nach dem Fall der Unionsbastion Bayern sei das konservativ-liberale Wunschbündnis im Bund ohne Mehrheit. Die Finanzkrise habe bewiesen, wie notwendig der Staat als demokratisch legitimierte und gestaltende Kraft sei. Die Rolle des Staates sei eben nicht nur die eines Krisenmanagers. „Da unterscheiden wir uns deutlich von den Marktradikalen. Die jetzt notwenigen Schritte zur Sicherung von Konjunktur, Wirtschaft und Arbeitsmarkt bringen Konservative und Neoliberale in eine schlimme Legitimationskrise“, ist Aller überzeugt. „Da macht Wahlkampf wieder richtig Spaß!“